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Jambo48 hat geschrieben:Eben ist es mir wieder aufgefallen,
Die Zeit der Beiträge passt nicht!
Warum?
Weil jeder, auch ich, das selbst im "Persönlicher Bereich / Einstellungen" umstellen muss

Ich zitiere mich mal selber

Danke fürs Erinnern

Da war doch was? Jetzt wollte ich gerade die Zeit umstellen, und hab schon Winterzeit drinne. Da war ich wohl der Zeitumstellung ein halbes Jahr voraus.

flowervall hat geschrieben:Danke fürs Erinnern

Ich zitier mich auch mal selber

Karlsruhe entscheidet über Eilantrag

Sommerzeit steht vor dem Aus

Der Bundesregierung droht eine neue Schlappe vor dem Verfassungsgericht: Die GDL und der Bauernverband wollen die Sommerzeitverordnung durch einen Eilantrag kippen. Experten geben den Zeitumstellungs-Gegnern gute Chancen, da die Umsetzung der EU-Richtlinie juristische Fehler aufweisen soll.

Die jährliche Umstellung auf die Sommerzeit wird vielleicht schon bald der Vergangenheit angehören: Der erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entscheidet morgen über einen Eilantrag des Deutschen Bauernverbands und der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL), die Zeitumstellung umgehend wieder rückgängig zu machen.

Zu dünne und zu pralle Euter

Der deutsche Bauernverband gehört zu den ältesten Gegnern der Sommerzeit. Den Kühen fehle im Frühjahr eine Stunde zur Milchproduktion, im Herbst seien die Euter morgens zu prall gefüllt, argumentieren die Landwirte. Experten rechnen dadurch mit Ertragsverlusten von bis zu zehn Prozent. Seit 1978 sei den Milchbauern dadurch ein dreistelliger Millionenbetrag verloren gegangen, schrieb der Verband in einer Pressemitteilung. "Sollten wir in Karlsruhe erfolgreich sein, so erwägen wir, zumindest für die letzten Jahre Schadensersatzforderungen zu stellen", sagte ein Sprecher gegenüber tagesschau.de.

Die GdL reichte nach den Tarifverhandlungen mit der Bahn Klage ein: Für die Lokführer gilt die "doppelte Stunde" bei der Umstellung auf Sommerzeit als unbezahlte Pause. Als die Gewerkschaft diesen Punkt im neuen Tarifvertrag nicht ändern konnte, beschloss sie, stattdessen gegen die Uhrenumstellung vorzugehen. Rückhalt erhält sie dabei von der deutschen Bahn, die sich durch die Abschaffung der Sommerzeit eine Kostenersparnis erhofft.

Gute Chancen für die Gegner

Die Chancen der Sommerzeit-Gegner stehen nicht schlecht: Zwar hatten vorherige Instanzen bereits die Rechtmäßigkeit des Gesetzes über die Zeitbestimmung von 1978 bestätigt, mit dem die Sommerzeit eingeführt worden war. Durch die Umsetzung der EU-Verordnung über die Einführung einer einheitlichen mitteleuropäischen Sommerzeit im Jahr 2002 hat sich jedoch eine neue Rechtslage ergeben. Die Gegner der Regelung argumentieren, dass ein derartig weitreichender Eingriff in Naturkonstanten und die persönliche Lebensgestaltung der gesamten Bevölkerung nicht durch eine einfache Verordnung erfolgen kann.

ARD-Rechtsexperte Karl-Dieter Möller geht daher davon aus, dass dem Antrag stattgegeben wird: "Aktuelle Urteile des Bundesverfassungsgerichts wie die Entscheidung zur Kennzeichenerfassung und der Speicherung von Kommunikationsdaten haben gezeigt, dass das Gericht staatliche Eingriffe in das Selbstbestimmungsrecht der Bürger zunehmend unterbindet. Ich gehe davon aus, dass der erste Senat daher auch die Umsetzung der EU-Verordnung kippen wird und Nachbesserungen vom Gesetzgeber fordern wird", so Möller.

Zitat
Die Bundesregierung hat in § 1 ihrer Verordnung geschrieben, dass die mitteleuropäische Sommerzeit auf unbestimmte Zeit eingeführt wird. Dies dürfte wohl eindeutig gegen den verfassungsrechtlichen Grundsatz der Bestimmtheit von gesetzlichen Vorgaben verstoßen.

Notfall-Fahrplan und Tagesschau-Extraausgabe in Arbeit

Sollte das Verfassungsgericht dem Eilantrag der Kläger stattgeben, müssen unmittelbar nach der für Mittwochmorgen erwarteten Urteilsverkündung die Uhren umgestellt werden. Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Michael Sommer, wies bereits vor dem Urteil darauf hin, dass die so gewonnene Stunde als Überstunde bezahlt oder als Pause gewährt werden muss. Die Deutsche Bahn hat zwar einen Notfall-Fahrplan erstellt, will aber die Zeit hauptsächlich nutzen, um bereits aufgelaufene Verspätungen zu verringern. Die 9-Uhr-Ausgabe der Tagesschau würde gegebenenfalls nochmals um 9 Uhr regulärer Zeit, also eine Stunde später, wiederholt werden.

Höhö!